YOU-DRIVE - AGB

Pfeil_black2 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Portalnutzer (Verbraucher)
der YOU-DRIVE AG

Letzte Aktualisierung: 20. September 2010

Präambel

Die YOU-DRIVE AG betreibt ein internetbasiertes Lern- und Informationsportal für Fahrschüler und Fahranfänger. Diese Internetplattform soll ihre Nutzer bei der Vorbereitung auf die theoretische Fahrprüfung für einen EU-Führerschein unterstützen und Hilfestellung bei den ersten Schritten im Verkehrsalltag leisten. Hierzu werden eine E-Learning Lösung sowie ein Lexikon und ein Forum zur Verfügung gestellt. Die Lernplattform ermöglicht das gezielte Lernen des Prüfungsstoffes, während im Lexikon ergänzende Informationen hierzu sowie Antworten auf gängige Fragestellungen bereitgestellt werden. Das Forum erlaubt darüber hinaus, sich mit anderen Fahrschülern oder erfahrenen Fahrlehrern auszutauschen und Fragestellungen rund um die Themen Führerschein und Straßenverkehr zu diskutieren.

Dienste und Mitgliedschaften

Das Angebot von YOU-DRIVE ist unterteilt in Informationen und Anwendungen (nachfolgend „Dienste“ genannt), die öffentliche zugänglich sind und solche, die registrierten Nutzern bzw. Mitgliedern vorbehalten sind. Darüber hinaus wird zwischen kostenlosen und kostenpflichtigen Benutzerkonten (nachfolgend „Mitgliedschaften“ genannt) unterschieden.

Öffentliche und erweiterte Dienste
  1. Als öffentliche Dienste werden alle Angebote auf YOU-DRIVE bezeichnet, auf die auch ohne vorherige Anmeldung bzw. Registrierung zugegriffen werden kann. Hierzu zählen Teile des Lexikons und des Forums.
  2. Die Nutzung einiger erweiterter Dienste ist nur als angemeldeter bzw. registrierter Nutzer (Mitglied) möglich. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer diese AGB´s als verbindliche Nutzungsbedingung an und erhält Zugriff auf den geschlossenen Mitgliederbereich.
Kostenlose und kostenpflichtige Mitgliedschaften
  1. Die Registrierung als BASIC-Mitglied ist kostenlos. Im Rahmen einer BASIC-Mitgliedschaft werden angemeldeten Nutzern erweiterte Dienste kostenlos zur Verfügung gestellt. Einige dieser erweiterten Dienste sind in Nutzungsdauer oder Funktionsumfang beschränkt. Eine BASIC-Mitgliedschaft kann durch „Upgrade“ oder Anmeldung an einer Fahrschule jederzeit in eine PLUS oder PREMIUM-Mitgliedschaft umgewandelt werden.
  2. PLUS-Mitglieder erhalten unbeschränkten Zugriff auf alle Dienste der YOU-DRIVE-Plattform. Die Registrierung als PLUS-Mitglied ist kostenpflichtig und kann direkt über das Portal oder als Upgrade einer bereits bestehenden BASIC-Mitgliedschaft erfolgen. Preise und Laufzeiten einer PLUS-Mitgliedschaft werden vor bzw. während des jeweiligen Registrationsprozesses genannt bzw. festgelegt.
  3. Eine PREMIUM-Mitgliedschaft ist nur im Rahmen einer Anmeldung zu Fahrausbildung bei einer YOU-DRIVE Partnerfahrschule möglich. Sie umfasst weitergehende Betreuungs- und Ausbildungsleistungen, die von der Fahrschule erbracht werden. Preise und Laufzeiten werden daher auch durch die entsprechende Fahrschule festgelegt und sind bei dieser zu erfragen. Eine Registrierung als PREMIUM-Mitglied kann entweder direkt bei einer YOU-DRIVE-Partnerfahrschule oder über das YOU-DRIVE-Portal erfolgen.

§1 Gegenstand und Geltungsbereich

  1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist die Regelung der Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und allen natürlichen oder juristischen Personen, die YOU-DRIVE nutzen.
  2. Diese AGB gelten für die Nutzung aller Dienste (nachfolgend „Portal“ genannt), die von der YOU-DRIVE AG , An der RaumFabrik 33c, 76227 Karlsruhe (nachfolgend „YOU-DRIVE“ genannt) unter der Internetadresse www.your-drive.de und hierauf verweisenden Länder- und Sub-Domains bereitgestellt werden.
  3. Diese AGB gelten auch für die Nutzung derjenigen Angebote auf dem Portal, für die keine Registrierung erforderlich ist.
  4. Für einige Dienste des Portals gelten abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen. Auf diese wird vor der Bereitstellung von Leistungen gesondert hingewiesen. Im Fall von Abweichungen zu den vorliegenden Bedingungen gehen die abweichenden bzw. erweiterten Nutzungsbedingungen vor.
  5. Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern werden nicht anerkannt.

§2 Leistungsumfang und Preise

YOU-DRIVE betreibt unter der Adresse www.you-drive.de sowie unter mehreren Länder- und Subdomains, welche auf diese Adresse verweisen, ein Internetportal mit verschieden Diensten und stellt diese seinen Nutzern im Rahmen von kostenlosen oder kostenpflichtigen Nutzungsverträgen (Mitgliedschaften) zur Verfügung:

  1. LERNPLATTFORM
    1. Über die YOU-DRIVE Lernplattform haben registrierte Nutzer die Möglichkeit, alle amtlichen Prüfungsfragen der deutschen Theorieprüfung für einen EU-Führerschein zu lernen. Hierzu werden thematische gegliederte Übungsbögen oder realistische Prüfungssimulationen sowie eine umfangreiche Statistik und Lernfortschrittskontrolle bereitgestellt.
    2. Die Inhalte und Übersetzungen der Lernplattform basieren auf dem amtlichen Fragenkatalog in der jeweils aktuellsten Fassung.
    3. Die YOU-DRIVE Lernplattform wurde mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt und getestet. Darüber hinaus wird diese permanent aktualisiert und an die aktuelle Gesetzeslage angepasst. Trotz größter Sorgfalt und aufwendiger Kontrolle lassen sich Fehler aber nie vollständig ausschließen. YOU-DRIVE übernimmt daher weder Gewähr für die Richtigkeit noch für die Vollständigkeit der verwendeten Inhalte. Sollte ein inhaltlicher Fehler entdeckt und gemeldet werden, wird sich YOU-DRIVE bemühen, diesen schnellstmöglich entsprechend der amtlichen Vorgaben zu korrigieren.
  2. LEXIKON
    1. Das YOU-DRIVE Lexikon stellt sowohl registrierten als auch nicht registrierten Nutzern des Portals eine umfangreiche Informationsquelle zu Themen rund um Führerschein, Verkehrssicherheit und Straßenverkehr zur Verfügung.
    2. Die Inhalte (Artikel) des Lexikons werden von oder in Zusammenarbeit mit erfahrenen Fahrlehrern oder qualifizierten Personen aus dem jeweiligen Themenbereich erstellt.
    3. YOU-DRIVE verwendet große Sorgfalt darauf, die eingestellten Inhalte vor der Veröffentlichung inhaltlich und redaktionell zu prüfen. Aufgrund der großen Menge an Inhalten ist eine vollständige Kontrolle jedoch nicht realisierbar. YOU-DRIVE übernimmt daher keine Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der angebotenen Informationen. Bei Hinweisen auf inhaltliche Fehler wird YOU-DRIVE diese schnellstmöglich beseitigen oder den betroffenen Artikel aus dem Lexikon entfernen.
  3. FORUM
    1. Über das YOU-DRIVE Forum haben registrierte Nutzer die Möglichkeit, Fragen zu Themen wie Führerschein, Verkehrssicherheit und Straßenverkehr zu stellen und diese mit anderen Nutzern zu diskutieren.
    2. Um sicherzustellen, dass die Nutzer möglichst qualifizierte Antworten auf gestellte Fragen erhalten wird das Forum von YOU-DRIVE Mitarbeitern oder entsprechend qualifizierten Nutzern moderiert.
    3. Die Inhalte des Forums werden von den Nutzern selbst erzeugt und eingestellt. Dort wiedergegebene Aussagen und Meinungen spiegeln daher Meinungen und Erfahrungen der jeweiligen Nutzer wider. Diese sind weder allgemeingültig noch repräsentativ und entsprechen auch nicht zwingend der Meinung von YOU-DRIVE. Trotz sogfältiger Überwachung und Moderation des Forums ist keine vollständige Kontrolle aller Inhalte und Aussagen möglich. Wird YOU-DRIVE jedoch auf einen rechtlich unzulässigen Inhalt aufmerksam bzw. durch Dritte hierauf hingewiesen, wird der betreffende Beitrag aus dem Forum entfernt.
  4. KOSTENPFLICHT UND PREISE
    1. Die Nutzung der Dienste im öffentlich zugänglichen Bereich des Portals sowie derjenigen Dienste, die im Rahmen einer BASIC-Mitgliedschaft zur Verfügung gestellt werden ist kostenlos.
    2. Kostenpflichtige Dienste werden im Rahmen von PLUS- oder PREMIUM-Mitgliedschaften angeboten. Auf die Kostenpflicht wird auf jeden Fall vor Nutzung des jeweiligen Dienstes explizit hingewiesen. Preise und Konditionen werden im jeweiligen Registrationsprozess vor dem Abschluss eines Nutzungsvertrages explizit ausgewiesen.
    3. YOU-DRIVE behält sich das Recht vor, kostenlose Services jederzeit kostenpflichtig zu gestalten. In diesem Fall wird der Nutzer darüber informiert und hat die Möglichkeit, der kostenpflichtigen Nutzung zuzustimmen. Tut er dies nicht, so kann YOU-DRIVE diesen Nutzer vom Service ausschließen.
  5. VERFÜGBARKEIT

    YOU-DRIVE ist bemüht, eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Portals und der darauf angebotenen Dienste sicherzustellen. Aus technischen und organisatorischen Gründen kann die ständige und vollumfängliche Verfügbarkeit aber nicht garantiert werden. Zum vertragsgemäßen Nutzungsumfang gehören insbesondere vorübergehende Nutzungsunterbrechungen oder –einschränkungen

    • durch Störungen des Servers, der öffentlichen Kommunikationsnetze, der Stromversorgung
    • durch sonstige nicht im Einflussbereich von YOU-DRIVE liegende Umstände
    • durch Wartungsarbeiten und oder technische Änderungen, die dem ordnungsgemäßen Betrieb oder seiner Verbesserung dienen.
  6. WICHTIGER HINWEIS

    Das Angebot des YOU-DRIVE Portals ist als effiziente Unterstützung bei der Vorbereitung auf die amtliche Führerscheinprüfung zu verstehen. Es dient nur zur Ergänzung des Unterrichts und ersetzt in KEINEM Fall die qualifizierte Ausbildung durch eine qualifizierte Fahrschule!

§3 Vertragsschluss

  1. Öffentliche Dienste

    Auf die öffentlich zugänglichen Dienste des Portals können alle Internetnutzer ohne vorherige Registrierung und ohne zeitliche Beschränkung zugreifen. Mit Inanspruchnahme dieses Angebots akzeptiert der Nutzer diese AGB als verbindliche Nutzungsbedingungen.

  2. Registrierung

    Um die erweiterten Dienste des Portals nutzen zu können, muss sich der Nutzer zunächst bei YOU-DRIVE registrieren.

    1. Eine Registrierung ist nur für natürliche Personen erlaubt. Firmen oder juristischen Personen ist die Eröffnung eines Benutzerkontos nicht gestattet.
    2. Für die Registrierung ist die Angabe von persönlichen Daten, insbesondere einer gültigen und aktiven E-Mail-Adresse durch den Nutzer erforderlich. Diese Daten werden durch anklicken des Buttons an YOU-DRIVE übermittelt.
    3. Mit der Absendung der Registrierung sichert der Nutzer zu, dass alle Angaben zur Person aktuell, vollständig sowie wahrheitsgemäß sind und falls erforderlich aktualisiert werden.
    4. Mit der Registrierung des Nutzers schließt dieser einen Nutzungsvertrag mit YOU-DRIVE und akzeptiert die vorliegenden AGB, die zusätzlichen Datenschutzbestimmung sowie den Verhaltenskodex als verbindliche Nutzungsbedingungen. Der Nutzer bestätigt dies durch Auswählen der entsprechenden Checkboxen bei der Registrierung. Abweichende Bedingungen die mit diesen Dokumenten in Widerspruch stehen finden keine Anwendung.
    5. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass YOU-DRIVE die Registrierung des Nutzers durch den Versand einer Bestätigungs-E-Mail annimmt und der Nutzer diese aktiviert.
    6. Es besteht kein Anspruch auf einen Vertragsabschluss. YOU-DRIVE ist berechtigt, die Annahme der Registrierung ohne Angaben von Gründen zu verweigern.

§4 Zahlungsbedingungen

  1. Fälligkeit

    2. Alle Rechnungen sind mit Abschluss einer Nutzungsvereinbarung bzw. mit Freischaltung der jeweiligen Zugriffsberechtigungen sofort fällig und ohne Abzug zu bezahlen.

  2. Zahlungsart

    3. Zahlungen sind ausschließlich über eines der Bezahlverfahren zu leisten, die im Rahmen von Registrations- oder Upgrade-Prozessen bzw. beim Verlängern von Mitgliedschaften angeboten werden. Informationen zu den unterstützten Bezahlverfahren können hier (Link zu "Bezahlen bei YOU-DRIVE") nachgelesen werden.

  3. Rücklastschriften

    4. Kosten die durch Rücklastschriften aus Bankeinzug, Kreditkartenabwicklungen oder ähnlichem Zahlungsverkehr entstehen, werden an den Nutzer weiterberechnet. Darüber hinaus behält sich YOU-DRIVE vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.

  4. Verzugsfolgen

    5. Scheitert eine Zahlungstransaktion während der Registrierung oder nachträglich oder kommt der Nutzer mit der Zahlung in Verzug, kann YOU-DRIVE unbeschadet aller sonstigen Rechte den Zugriff auf die Portalangebote ganz oder teilweise unterbinden.

§5 Persönliche Daten und Datenschutz

  1. YOU-DRIVE behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch Datenschutzgesetze erlaubt ist, der Nutzer hierin einwilligt oder persönliche Daten durch den Nutzer selbst über das Portal veröffentlicht werden.
  2. Bei Kündigung des Nutzungsvertrages werden die für den Nutzer gespeicherten persönlichen Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Verwahrung ist für Buchhaltungszwecke erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben. YOU-DRIVE behält sich das Recht vor, vom Nutzer eingestellte Inhalte (z.B. Forenbeiträge) in anonymisierter Form auch weiterhin zu veröffentlichen und anderen Nutzern zugänglich zu machen.
  3. Der Nutzer erklärt sich mit Werbung auf der Plattform innerhalb aller Bereiche einverstanden. YOU-DRIVE hat das Recht, die postalische Adresse sowie die E-Mail-Adresse des Nutzers zur Versendung von Informationsmails der Plattform und zur Werbung für eigene Angebote zu verwenden. Der Nutzer kann der Versendung weiterer Nachrichten schriftlich widersprechen.

§6 Haftung von YOU-DRIVE

  1. YOU-DRIVE haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  2. YOU-DRIVE haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, nach den gesetzlichen Vorschriften.
  3. Für Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von YOU-DRIVE beruhen, haftet YOU-DRIVE nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung ist jedoch bei Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  4. Verlangt der Nutzer anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, so ist YOU-DRIVE zum Ersatz nur verpflichtet, wenn seine Vertreter oder Erfüllungsgehilfen die Pflichtverletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten leistet YOU-DRIVE Ersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  5. YOU-DRIVE haftet aus unerlaubter Handlung nur aufgrund einer vorsätzlich oder grob fahr-lässig herbeigeführten Verletzung. Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet YOU-DRIVE auch für einfache Fahrlässigkeit.
  6. Mängelhaftung:
    1. Trotz sorgfältiger Erstellung und Überprüfung lassen sich Fehler in softwarebasierten System nach heutigem Stand der Technik niemals vollständig vermeiden. Dieser Sachverhalt wird vom Nutzer hiermit zur Kenntnis genommen und akzeptiert.
    2. Sollten Mängel auftreten, welche die Nutzung des Portals beeinträchtigen, so wird der Nutzer eine kurze Fehlerbeschreibung erstellen und YOU-DRIVE umgehend hierüber informieren.
    3. YOU-DRIVE wird sich bemühen, den gemeldeten Mangel innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen.
    4. YOU-DRIVE haftet nicht für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, Verwendung inkompatibler Computersysteme oder unübliche Betriebsbedingungen zurückzuführen sind.

§7 Pflichten des Nutzers

  1. Alle im Rahmen des YOU-DRIVE Portals veröffentlichten Inhalte sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung, Nachahmung oder sonstige Verwertung ohne die vorherige, schriftliche Genehmigung durch den Rechteinhaber ist untersagt. Jede unerlaubte Nutzung wird von YOU-DRIVE durch zivil- notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.
  2. Der Nutzer darf nur solche Inhalte veröffentlichen oder verbreiten, für die er die dazu erforderlichen Rechte, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte, hat. Mit dem Einstellen von Inhalten versichert der Nutzer, dass er über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der Inhalte verfügt. Darüber hinaus räumt der Nutzer YOU-DRIVE unentgeltlich das übertragbare Recht ein, das Material zeitlich unbegrenzt zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten und es öffentlich zugänglich zu machen und es in Online-, Print- und sonstigen Medien zur Bewerbung des eigenen Angebots zu nutzen.
  3. Der Nutzer ist rechtlich verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte. Er hat die Privatsphäre anderer Nutzer zu respektieren und darf weder geltende Rechtsvorschriften noch Bestimmungen aus den vereinbarten Nutzungsbedingungen verletzen. Dies gilt auch für solche Inhalte, die über Links zu erreichen sind, die vom Nutzer gesetzt wurden. Insbesondere darf der Nutzer
    • YOU-DRIVE nicht dazu verwenden, E-Mail-Adressen zu ermitteln oder Werbemails oder Kettenbriefe zu verschicken;
    • keine Inhalte veröffentlichen, übermitteln oder verbreiten, die rechtswidrig sind, beleidigenden, Gewalt verherrlichenden, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben;
    • keine belästigenden, verleumderischen oder bedrohende Inhalte speichern oder verbreiten;
    • keine Fotografien oder Videos mit Abbildungen von Personen ohne deren Einwilligung veröffentlichen oder verbreiten
    • keine Maßnahmen oder Handlungen ergreifen, die Dienste von YOU-DRIVE einschränken, deren Nutzung erschweren oder funktionsuntauglich machen;
    • Inhalte und Links nicht durch ein Kennwort schützen;
    • andere Benutzer nicht zur Angabe von Kennwörtern oder personenbezogenen Daten für kommerzielle oder rechtswidrige Zwecke auffordern;
    • Minderjährige nicht zur Angabe personenbezogener Daten auffordern;
    • keine Raubkopien einstellen oder auf sonstige Weise verbreiten;
    Ferner verpflichtet sich der Nutzer, die von YOU-DRIVE festgelegten Regeln zur Publikation von Inhalten einzuhalten. Diese können unter www.you-drive.de/rechtliches/verhaltenskodex nachgelesen werden. Der Nutzer bestätigt mit der Zustimmung zu diesen AGB, auch den Verhaltenskodex sowie die Datenschutzbestimmungen gelesen zu haben und mit ihrer Geltung einverstanden zu sein.
  4. Alle Informationen das Benutzerkonto (die Mitgliedschaft) des Nutzers betreffend werden an die vom Nutzer angegeben E-Mailadresse verschickt. Der Nutzer verpflichtet sich daher, seinen E-Mail-Account regelmäßig auf eingegangene E-Mails zu überprüfen und somit sicherzustellen, dass er von YOU-DRIVE verschickte Nachrichten rechtzeitig erhält.
  5. Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Personennamen, Telefon- und Faxnummer, Adressdaten, E-Mail-Adressen und URLs
  6. Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Zugang zu YOU-DRIVE gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Dies beinhaltet insbesondere die Verpflichtung, das Passwort geheim zu halten und unverzüglich zu ändern, wenn der Nutzer vermutet, dass ein unberechtigter Dritter hiervon Kenntnis erlangt hat. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Nutzung seines Zugangs durch Dritte, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat YOU-DRIVE umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Kontos vorliegt. Der Nutzer darf sich auch nicht durch Verwendung der Zugangsdaten eines anderen Nutzers Zugang zu YOU-DRIVE verschaffen.
  7. Dem Nutzer sind alle Handlungen untersagt die die Sicherheit, Infrastruktur und Verfügbarkeit sowie die Performance des Dienstes YOU-DRIVE negativ beeinträchtigen oder schädigen. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Scripts, Automatismen oder Software in Verbindung mit der Nutzung des YOU-DRIVE Portals. Grundsätzlich ist dem Nutzer das Kopieren, Modifizieren, Überschreiben und Blockieren von Daten verboten, soweit es nicht für eine ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist.

§8 Haftung und Freistellungsverpflichtung des Nutzers, Verstoss gegen Nutzungsbedingungen

  1. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist YOU-DRIVE berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und gegebenenfalls die von ihm verwendeten und die an ihn adressierten Inhalte zu löschen. YOU-DRIVE wird dem Nutzer vor Ausschluss eine Warnung mit angemessener Fristsetzung zusenden. Die Warnung mit Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Verstoß schwerwiegend und die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses für YOU-DRIVE unzumutbar ist.
  2. Vorstehende Regelung a) gilt auch im Falle eines begründeten Verdachts auf einen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen.
  3. Verstößt der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, so ist er verpflichtet, YOU-DRIVE den dadurch entstehenden Schaden und sonstigen Aufwand zu ersetzen.
  4. Aufgrund der Menge der über YOU-DRIVE verbreiteten Inhalte und Äußerungen ist YOU-DRIVE nicht in der Lage, eingestellte Inhalte vor deren Verbreitung im Netz zu überprüfen. Sollte ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen, so hat dieser Nutzer YOU-DRIVE von allen Ansprüchen des Dritten freizustellen. Dies gilt insbesondere im Fall von Beleidigungen, übler Nachrede, Kreditschädigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, Ausfall von Diensten für andere Nutzer und wegen der Verletzung von immateriellen Gütern. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die YOU-DRIVE zur Abwehr solcher Ansprüche aufwendet.
  5. Der Nutzer verpflichtet sich, YOU-DRIVE auch im Übrigen freizustellen von jeglicher Art von Ansprüchen, Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen, die durch die Anmeldung des Nutzers oder seine Nutzung von YOU-DRIVE entstehend könnten. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die YOU-DRIVE zur Abwehr solcher Ansprüche aufwendet.

§9 Laufzeit und Kündigung

In Bezug auf Laufzeit und Kündigung ist zwischen kostenlosen und kostenpflichtigen Nutzungsverträgen zu unterscheiden:

§9.1 Kostenloser Nutzungsvertrag / BASIC-Mitgliedschaft
  1. Die Laufzeit eines kostenlosen Nutzungsvertrages (BASIC-Mitgliedschaft) zwischen dem Nutzer und YOU-DRIVE ist grundsätzlich unbegrenzt.
  2. Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen zu kündigen. Die Kündigung durch den Nutzer erfolgt formlos durch Löschen des Benutzerkontos. Eine zusätzliche schriftliche Kündigung ist nicht erforderlich.
  3. Der Nutzungsvertrag ist für YOU-DRIVE mit einer Frist von 30 Tagen per E-Mail an die registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers kündbar. Das Recht von YOU-DRIVE zur Vertragsbeendigung nach Ziffer 7.a) bleibt unberührt.
  4. Unabhängig von einer Vertragsbeendigung nach a) oder b) behält sich YOU-DRIVE sich das Recht vor, Accounts, die länger als 6 Monate nicht benutzt wurden, zu deaktivieren und die mit diesem Account zusammenhängenden Inhalte zu löschen.
§9.2 PLUS-Mitgliedschaft (kostenpflichtig)
  1. Die Laufzeit einer PLUS-Mitgliedschaft beträgt 6 Monate ab dem Tag der Registrierung.
  2. Nach Ablauf der 6 Monate wird die PLUS-Mitgliedschaft automatisch in eine kostenlose BASIC-Mitgliedschaft umgewandelt. Eine automatische Verlängerung der PLUS-Mitgliedschaft erfolgt nicht.
  3. Auf Wunsch des Nutzers kann die PLUS-Mitgliedschaft jederzeit kostenpflichtig um einen oder mehrere Monate verlängert werden. Nach Ablauf der Verlängerung wird die PLUS-Mitgliedschaft ebenfalls automatisch in eine BASIC-Mitgliedschaft umgewandelt.
  4. Eine Kündigung der PLUS-Mitgliedschaft durch den Nutzer ist jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich. Sie kann formlos durch Löschung des Benutzerkontos erfolgen.
  5. Eine Erstattung bereits gezahlter Gebühren bei vorzeitiger Kündigung der PLUS-Mitgliedschaft durch den Nutzer ist nicht möglich.
  6. Der Nutzungsvertrag ist für YOU-DRIVE frühestens zum Ablauf der PLUS-Mitgliedschaft kündbar. Die Kündigung erfolgt mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf der PLUS-Mitgliedschaft per E-Mail an die registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers. Das Recht von YOU-DRIVE zur Vertragsbeendigung nach Ziffer 7.a) bleibt unberührt.
§9.3 PREMIUM-Mitgliedschaft (kostenpflichtig)
  1. Die Laufzeit einer PREMIUM-Mitgliedschaft ist gekoppelt an die Dauer der Fahrausbildung in einer YOU-DRIVE Partnerfahrschule. Sie endet entweder mit Erteilung der Fahrerlaubnis oder mit Kündigung des Ausbildungsvertrages mit der Fahrschule.
  2. Nach Beendigung der PREMIUM-Mitgliedschaft wird diese automatisch in eine kostenlose BASIC-Mitgliedschaft umgewandelt.
  3. Eine Kündigung der PREMIUM-Mitgliedschaft durch den Nutzer ist jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich. Sie erfolgt schriftlich an die ausbildende Fahrschule, welche das Konto deaktiviert. Eine Löschung des Benutzerkontos durch den Nutzer ist aus buchhalterischen und gesetzlichen Gründen nicht möglich.
  4. Der Nutzungsvertrag ist für YOU-DRIVE frühestens mit Abschluss der Fahrausbildung oder nach Kündigung des Ausbildungsvertrages mit der YOU-DRIVE Partnerfahrschule durch den Nutzer kündbar. Die Kündigung erfolgt mit einer Frist von 14 Tagen zum erst möglichen Termin per E-Mail an die registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers. Das Recht von YOU-DRIVE zur Vertragsbeendigung nach Ziffer 7.a) bleibt unberührt.

§10 Änderung der AGB

  1. YOU-DRIVE ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft nach eigenem freiem Ermessen zu ändern.
  2. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern bzw. Mitgliedern spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail an die angegeben Mailadresse zugesandt. Wenn diese innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprechen, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Anbietern und Nutzern bzw. allen anderen Vertragspartnern in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
  3. Widerspricht der Nutzer der Änderung fristgerecht, so wird das Vertragsverhältnis unverändert fortgesetzt. YOU-DRIVE ist jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. YOU-DRIVE behält sich das Recht vor, entgeltpflichtige Dienste in diesem Fall noch für die bereits im Voraus bezahlte Dauer weiterhin zu erbringen, oder pro rata temporis zurück zu zahlen oder durch ähnliche Produkte bzw. Dienste zu erbringen. Widerspricht der Nutzer nicht fristgerecht, so werden die Änderungen rückwirkend auf den Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung über die Änderung wirksam.

§11 Schlussbestimmungen / Gerichtsstand und anwendbares Recht

  1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von YOU-DRIVE.
  2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts.
  3. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit bzw. eine Vertragslücke.

Kontakt

YOU-DRIVE AG
An der RaumFabrik 33c
76227 Karlsruhe

FON: +49 (721) 486 995 - 40
FAX: +49 (721) 486 995-99
E-MAIL:
WEB: http://www.you-drive.de

Amtsgericht Mannheim - HRB 712278
USTID-Nr.: DE278181479
Vorstand: Ralf Ziegler
Vorsitzender des Aufsichtsrats: Markus Goss
Sitz der Gesellschaft: Karlsruhe

Letzte Aktualisierung: 16. September 2011

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